Jahresbilanz 2011 der Eidgenössischen Zollverwaltung

Bern, 07.02.2012 – Die Frankenstärke, die Migrationsströme im Zuge der Volksaufstände in Nordafrika, der Einkaufstourismus und der erste FRONTEX-Einsatz des Grenzwachtkorps gehören zu den Themen, die das Zolljahr 2011 geprägt haben.

eidgenossenschaftDer „Einkaufstourismus“ hat sich auch für den Zoll bemerkbar gemacht – so ist die Zahl der Zollanmeldungen im Reiseverkehr im vergangenen Jahr um rund 30 % gestiegen. Die Einnahmen im Reiseverkehr belaufen sich auf 39 848 162 Franken, 2010 waren es 28 713 701 Franken. Mit der Zunahme der Wareneinfuhr hat sich im Reiseverkehr auch die Schmuggelzahl verändert – so ist die Zahl der Schmuggelfälle gegenüber dem Vorjahr um 36 % gewachsen. Im Fokus der Kontrollen von zivilem Zoll und Grenzwache steht jedoch der gewerbsmässig organisierte Schmuggel. In diesem Bereich hat die Zollfahndung 2011 5800 Fälle abgeklärt, das sind 400 mehr als 2010.

Die Einnahmen aus dem Einkaufstourismus (Reiseverkehr) machen mit 0,2 % einen Bruchteil der gesamten Einnahmen der EZV aus. Letztes Jahr hat die Eidg. Zollverwaltung 23,47 Mrd. Franken (2010: 23,012 Mrd.) eingenommen, dies entspricht mehr als einem Drittel der gesamten Bundeseinahmen. Der grösste Betrag macht dabei die Mehrwertsteuer mit 11,772 Mrd. Franken (10,994 Mrd.) aus.

Die Schweizer Handelsbilanz weist für 2011, trotz des starken Frankens, einen Rekordüberschuss aus. Gegenüber 2010 sind die Exporte um rund 2 % auf 198 Mrd. Franken gestiegen, die Importe dagegen stagnierten auf rund 174 Mrd. Franken. (2011: 173,7 Mrd Franken; 2010: 174,0 Mrd. Franken.

Bei Zollkontrollen geht es nicht nur um die Erhebung von Abgaben, sondern auch um Kontrollen im Sicherheits- und Gesundheitsbereich. So werden zum Beispiel nicht mehr genusstaugliche Lebensmittel aus dem Verkehr gezogen. Im vergangenen Jahr haben Grenzwachtkorps und ziviler Zoll 208 Liter so genannter K.O.-Tropfen – GBL – sicher gestellt (62). Dies entspricht circa 100 000 Konsumeinheiten. GBL ist fast geruch- und geschmacklos und wird immer wieder bei Raub- oder Sexualdelikten eingesetzt.

Das GWK interveniert im Rahmen von Zollkontrollen immer wieder in Fällen von grenzüberschreitender Kriminalität oder Betäubungsmittelschmuggel. 2011 hat das GWK 2960 Personen der Polizei übergeben (2533) und 1477 gefälschte oder missbräuchlich verwendete Dokumente (1517) und 1308 verbotene Waffen (1275) festgestellt.

Migrationslage und FRONTEX

Die Migrationslage in der Schweiz war im letzten Jahr von den Volksaufständen im nordafrikanischen Raum geprägt. Häufig haben Grenzwächterinnen und Grenzwächter aber auch Personen festgestellt, welche bereits längere Zeit in Italien gelebt hatten und erst diesen Frühling in die Schweiz reisen wollten. Wie in den Jahren zuvor beschränkte sich der Migrationsstrom hauptsächlich auf die Südgrenze im Tessin. In 3000 Fällen (1275) beantragten die Migrantinnen und Migranten Asyl und wurden den Empfangszentren des Bundesamtes für Migration (BFM) übergeben. 2363 Personen (2924) hat das GWK direkt an die ausländischen Behörden zurückgewiesen. Zugenommen hat die Zahl der Personen mit rechtswidrigem Aufenthalt – 2011 waren es 5614 Personen, 2010 4349. Im Zuge von Migrationswellen kommt es auch immer wieder zu verstärkter Schleppertätigkeit; das GWK hat 2011 114 (99) Fälle mit Verdacht auf Schleppertätigkeit festgestellt.

Im vergangenen Jahr hat das Grenzwachtkorps erstmals an Einsätzen der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX teilgenommen. Insgesamt haben bis Ende Jahr 24 Entsendungen mit 803 Einsatztagen stattgefunden. Haupteinsatzgebiete waren Italien, Griechenland, Bulgarien, Slowenien und Spanien. Das GWK hat FRONTEX hauptsächlich Dokumenten-, Fahrzeug- und so genannte Debriefingspezialisten zur Verfügung gestellt.

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